Steuern und Internet

Einleitung

Auf Grund neuer und immer schneller werdenden Techniken der Datenübertragung entwickelt sich das Medium Internet rasant zu einer globalen Plattform des Handels mit digitalen Waren wie Musik, Filmen, und Software, aber auch komplexen Dienstleistungen wie der Online-Rechtsberatung. Dies bietet der wachsenden Zahl von Internet-Usern den Vorteil, die Angebote - dank des elektronischen Zahlungsverkehrs durch Überweisung oder Kreditkartenzahlung - ohne nennenswerte Wartezeit in Anspruch zu nehmen.

Laut Statistischem Bundesamt in Wiesbaden nutzt etwas mehr als die Hälfte der 51 Millionen privaten Internetnutzer in Deutschland das World Wide Web für Shoppingtouren. Vor allem gekauft werden Bücher und Zeitungen, Kleidung und Sportartikel, Möbel und Spielzeug. 44 Prozent der Internetkäufer buchen online Reisen, Urlaubsunterkünfte sowie Bahn- und Flugtickets. Der höchste Anteil an Online-Kunden gemessen an allen privaten Internetnutzern findet sich mit 66 Prozent in der Gruppe der 25- bis 44-Jährigen. Doch auch bei den über 65- Jährigen nutzt fast jeder dritte Internetnutzer die Möglichkeit der Onlinebestellung.

Vorgänge, die sich bisher in der physischen Welt abgespielt haben, wie etwa der Kauf im Einkaufszentrum, verlagern sich deshalb immer mehr in die virtuelle Welt des Internets. Was mit dem bequemen Kauf von Büchern über Amazon begann, mündet im Handel von Belegen für die Steuererklärungen bei Ebay. Die Medienbranche weltweit klagt über Umsatzeinbrüche durch das Downloaden von Musik und ganzen Filmen.

Auf der anderen Seite wirft diese "technologische Revolution" auch eine Reihe von Fragen bezüglich der Besteuerung von Internet-Geschäften auf. Die Deutsche Steuergewerkschaft schätzt die jährlichen Steuerhinterziehungen bei der Einkommen- und der Umsatzsteuer durch Internetunternehmen, die nicht beim Finanzamt angemeldet sind, auf zehn Milliarden Euro. Besonders hoch dürfte der Ausfall bei der Umsatzsteuer sein, da eine körperliche Grenzüberschreitungen im virtuellen Netz meist nicht vorgesehen sind. Da ist es nicht verwunderlich, dass sich insbesondere die EU dieser Problematik annimmt.

Neben dem Steuerrecht macht auch das Zivilrecht nicht Halt vor dem Internet. So dürfen seit dem 8.12.2004 die Rücksendekosten unabhängig vom Bestellwert dem Kunden vertraglich auferlegt werden (§ 357 BGB), wenn

• der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder
• bei einem höheren Preis der Sache der Verbraucher die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat.

In beiden Fällen trägt jedoch der Unternehmer die Rücksendekosten, wenn die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Selbstverständlich steht es Verkäufern frei, auch weiterhin die Kosten der Rücksendung zu übernehmen. Verbraucher haben die Rücksendekosten nur dann zu tragen, wenn dies zuvor im Kaufvertrag oder durch die AGB vereinbart worden ist.

Wer über das Internet eine Versicherung abschließt oder per Post einen Kredit aufnimmt, wird durch das Gesetz über den Fernabsatz von Finanzdienstleistungen besser geschützt. Nunmehr besteht ein Anspruch auf umfassende Informationen zu dem jeweiligen Geschäft wie etwa Angaben über das jeweilige Produkt, Zinssatz, Kündigungsfrist und Vertragsmodalitäten. Zusätzlich kann ein Verbraucher ähnlich wie im Versandhandel den Vertrag innerhalb von zwei Wochen widerrufen. Ein Widerrufsrecht gilt auch, wenn der Anbieter seine Informationspflichten nicht erfüllt.

Die neuen Regeln für den Fernabsatz gelten auch bei allen Verträgen über Finanzdienstleistungen, wie z. B. Girokonten, Kapitalanlage, Darlehensgewährung, Versicherungen und Altersvorsorge. Verkäufer, die Waren über Internet-Auktionshäuser anbieten, handeln als Unternehmer, wenn die Gesamtumstände ihres Internetauftritts den Eindruck eines professionellen Handels erwecken. Ist dies der Fall, müssen die Versandhändler die bei Fernabsatzverträgen vorgeschriebenen Informationspflichten erfüllen (OLG Zweibrücken 28.6.2007, 4 U 210/06).

Die zunehmend über das Internet abgewickelten Umsatzgeschäfte werfen Fragen nach der richtigen steuerlichen Behandlung der Angebote und Abrechnungen auf. Die folgenden Kapitel zeigen die einzelnen steuerlichen Aspekte auf, die im Zusammenhang mit der Nutzung des Internets auftreten können.